19. Februar 2018

Die ärztliche Aufklärungspflicht als Hotspot in Arzthaftpflichtfällen?

Eine kurze Bestandesaufnahme

Die Schadenersatzforderungen gegen Ärzte und Spitäler wegen behaupteter Behandlungsfehler nehmen zu. Eines haben diese Fälle gemeinsam: Es gibt kaum eine Anspruchserhebung, in der der Patient nicht eine ungenügende Aufklärung behauptet. Dies hat damit zu tun, dass die Beweislast für die erfolgte Aufklärung bei den Ärzten und Spitälern liegt. Sie müssen beweisen, dass der Patient vor einer Behandlung im gebotenen Umfang aufgeklärt wurde. Anders ist die Beweislastverteilung bei einer behaupteten Fehlbehandlung. Hier obliegt die Beweislast dem Patienten. Für ihn ist es somit einfacher, eine ungenügende Aufklärung zu behaupten.

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15. Februar 2018

Der Durchgriff in der Zwangsvollstreckung

Kann ein Gläubiger zum Zwecke der Vollstreckung gegen die schuldnerische Gesellschaft hindurch auf die Vermögenswerte der einzelnen Gesellschafter greifen? Kann im Rahmen der Zwangsvollstreckung von Steuerschulden eines Stifters auf die Liegenschaft im Eigentum der Familienstiftung gegriffen bzw. diese nach erfolgloser Zwangsvollstreckung gegen den Stifter verwertet werden? Diese und weitere Fragen stellen sich im Rahmen des sog. Durchgriffs.

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05. Februar 2018

Schlichtungsverfahren in der Praxis – was ist zu beachten?

Grundsätzliches zum Schlichtungsverfahren
Nach dem Grundsatz "erst schlichten, dann richten" geht einer gerichtlichen Auseinandersetzung in der Regel ein Schlichtungsverfahren voraus. Die Schlichtungsbehörde versucht, den Streit mit einer einvernehmlichen Lösung zu beenden und die Parteien zu versöhnen. Erst wenn der Schlichtungsversuch erfolglos verläuft, erhält die klagende Partei die Klagebewilligung und damit die Möglichkeit, ans Gericht zu gelangen.

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