04. Juli 2018

Kosten im Zivilprozess

Wie teuer ist ein Zivilprozess? Lohnt es sich, zu prozessieren? Solche und ähnliche Fragen stellt sich wohl jede Partei, die beabsichtigt, einen Anspruch gerichtlich durchzusetzen. Wer prozessieren will, muss in der Regel zunächst einmal einen Vorschuss zahlen. Im Falle des Unterliegens fallen weitere Kosten an. Der Kläger sollte sich daher über die Kosten, die zu Beginn des Verfahrens und im Falle des Unterliegens anfallen können, im Klaren sein. Aus diesem Grund ist eine professionelle Beratung und Einschätzung im Vorfeld wichtig, da der Gang vor Gericht je nach Fall sehr teuer werden kann.

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15. Mai 2018

Forum Running – Die Schweiz setzt sich an die Spitze

Das Bundesgericht reduziert die Anforderungen an das Feststellungsinteresse im internationalen Zusammenhang und ermöglicht es damit, Verfahren mittels negativer Feststellungsklagen in die Schweiz zu ziehen.

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08. Mai 2018

In-house Counsel Privilege

Dürfen Unternehmensjuristen bald die Mitwirkung verweigern?

Bisher konnte es fatale Folgen haben, wenn schweizerische Unternehmen in US-Verfahren hineingezogen wurden. Gegenanwälte und US-Behörden richteten und richten ihre ausufernden Editionsbegehren (Discovery Requests) oder behördlichen Herausgabebefehle (Subpoenas) gegen die Rechts- und Complianceabteilungen der Unternehmen, da dort häufig die entscheidenden Beweismittel zu finden sind ("the good stuff"). Während sich die amerikanischen Prozessparteien auf ein Herausgabeverweigerungsrecht stützen können, sind Schweizer Unternehmen gegen diese Begehren weitgehend schutzlos. Sie müssen die unternehmensinterne juristische Kommunikation aus der Schweiz in den USA edieren. Dies soll sich nun ändern.

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